Schüler und Schülerinnen mit Behinderungen bekommen weiterhin Fahrtkosten ersetzt

Schüler und Schülerinnen mit Behinderungen bekommen weiterhin Fahrtkosten ersetzt

Düsseldorf, 11.09.2012

Wenn ein Ersatzschulträger die Behinderten mit eigenen Fahrzeugen transportiert, bekommt er die Kosten auch ersetzt.

Die Frage bezüglich der Fahrkostenerstattung für Behinderte hat in den letzten Wochen zu einer steigenden Verunsicherung bei vielen Eltern geführt. Deshalb hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung in Düsseldorf am 06. September 2012 die Rechtslage klargestellt: Wenn behinderten Schülern oder Schülerinnen nicht zugemutet werden kann, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren – was bei ernsten Behinderungen fast immer der Fall ist – und der Träger der Ersatzschule (eigens für Behinderte eingerichtete Schule) sich entschließt, nach Maßgabe der Schülerfahrkostenverordnung Schülerfahrkosten zu übernehmen, dann bekommt er diese auch ersetzt. Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Die Sorgen der Eltern und Ersatzschulträger sind unbegründet: Entscheidet sich ein Ersatzschulträger dazu, nach Maßgabe der Schülerfahrkostenverordnung Schülerfahrkosten zu übernehmen, trägt das Land die daraus resultierenden Kosten.“ Voraussetzung ist allerdings, dass der Ersatzschulträger nach den Sätzen der Schülerfahrkostenverordnung abrechnet.

Hier Verordnung zur Fahrkostenerstattung als PDF (Stand: 1. 7. 2012) herunterladen.